Nach Beinbruch: Nicht beim Landtagsplenum, aber doch dabei!

Vorm Röntgen im Krankenhaus ...

Nach meinem Wadenbeinbruch beim Befefiz-Kick für den FC Landtag in Verden werde ich in dieser Woche zum ersten Mal seit meiner Direktwahl in den Landtag Anfang 2013 einen Plenarabschnitt in Hannover verpassen. Obwohl mein Stuhl im Plenarsaal in dieser Woche leer bleibt, bin ich doch irgendwie dabei: Am Donnerstag wird die Landesregierung die in der Vorwoche eingereichten Mündlichen Anfragen beantworten, da wird dann auch eine Anfrage von mir zur vor zwei niederschsischen Verwaltungsgerichten krachend gescheiterten Spielhallen- und Glücksspiel-Regulierung in Niedersachsen dabei sein. Allerdings wird meine Anfrage nur schriftlich beantwortet und nicht im Plenum zur Fragestunde aufgerufen. Außerdem steht am Mittwoch eine Beratung zum Tagungspunkt “Sparkassen in Niedersachsen" an, bei dem es im Vorfeld der abschließenden Landtags-Debatte zu einem fraktionsübergreifenden Kompromiss der vier im Landtag vertretenen Fraktionen gekommen ist. An der Meinungsbildung innerhalb meiner Fraktion durfte ich mitwirken. Bei der ersten Beratung im April durfte ich dazu für die CDU-Fraktion im Landtag auch sprechen. Das wird mir in dieser Woche jetzt leider nicht möglich sein, aber auch ich begrüße den fraktionsübergreifenden Antrag, in dem neben der Bedeutung der kommunal verankerten Sparkassen nunmehr auch die hohe Bedeutung der Volks- und Raiffeisenbanken in Niedersachsen mit aufgegriffen wird. Der Kompromiss ist ein gutes Signal. In meiner Landtagsrede hatte ich mit Blick auf die von der EZB angedachten Verschärfungen bei den Anforderungen an Aufsichtsräte von Sparkassen ausgeführt: “Ich finde ja, dass die mit hochqualifizierten Finanzexperten besetzten Aufsichtsräte großer europäischer Banken im letzten Jahrzehnt nicht unbedingt besser funktioniert haben, als die Verwaltungsräte unserer Sparkassen - auch wenn man natürlich Unterschiede im Risiko- und Geschäftsmodell beachten muss. Mir ist jedenfalls ein vor Ort verantwortlicher Landrat, ein kundiger Landwirt oder ein vor Ort erfahrener Gebäudeschätzer im Aufsichtsgremium lieber als ein versierter Finanzexperte, der dann qualifiziert zusieht, wie große Banken wirtschaftlich gegen die Wand gesetzt werden und Milliardenbürgschaften brauchen!” Die Plenarberatungen des Landtags werde ich in dieser Woche nun im Livestream-Angebot des NDR mitverfolgen, so bin ich zwar nicht da, aber auf verschiedenen Wegen doch irgendwie dabei. Und wenn mich die Debatte zu sehr ärgert, dann kann ich zu Hause immerhin einfach mal den Tob aus machen 😉

2 Kommentare

  • Vielen Dank, lieber Constantin. Heute wurden die Fäden gezogen. Es geht langsam bergauf.
    Nun muss ich, quasi „Schritt für Schritt" wieder richtig gehen lernen …

    Viele Grüße zurück, auch von Karin 😉

  • Constantin Greve

    Gute Besserung!

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