Gesundheitsminister Gröhe kommt nach Dörverden

Die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum ist ein wichtiges Thema, das auch im Kreis Verden in den nächsten Jahren weiter an Bedeutung gewinnen wird, weil mehrere Hausärzte in absehbarer Zeit in den wohlverdienten Ruhestand gehen werden. Neben uns Bürgerinnen und Bürgern und den niedergelassenen Ärzten vor Ort haben auch die Gemeinden, die Kassenärztlichen Vereinigung sowie die Landes- und Bundespolitik ein Interesse an einer bedarfsgerechten Hausärzte-Versorgung auf dem Land! Deshalb freue ich mich sehr, dass wir eine Terminzusage von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe MdB erhalten haben. Der Bundesminister wird am Donnerstag, 5. Oktober 2017 ab 18:15 Uhr für gut eine Stunde nach Dörverden kommen, um auf der Bauerndiele in Stedorf, Neue Reihe 25 zur Gesundheitsversorgung zu sprechen und zu diskutieren. Für den Termin mit Minister Hermann Gröhe in Dörverden-Stedorf hat inzwischen auch der stellvertretende Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen, Dr. Jörg Berling, seine Teilnahme zugesagt. Außerdem wird ein Team von “SPIEGEL ONLINE” dabei sein, welches mich am Donnerstag und Freitag bei mehreren Terminen begleiten möchte.

Sicherheit: Thomas Adasch Donnerstag in Achim

Thomas Adasch

Rechnerisch 45 mal am Tag wird in Niedersachsen eingebrochen. Dabei ist die Aufklärungsquote bei Wohnungseinbrüchen auf nur noch 21,4 % gesunken. Auf Einladung von Axel Miesner MdL und von mir diskutiert am Donnerstag, 28.09. um 18 Uhr der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Adasch MdL, im KASch, Bergstraße 2 in Achim mit interessierten Bürgern über Themen der inneren Sicherheit. Insgesamt stellt die veränderte Sicherheitslage (organisierte Kriminalität, Islamismus und Terrorgefahr, Einbrüche, mangelnder Respekt vor Polizisten, Cyberkriminalität) Polizei und Justiz vor große Herausforderungen. Als CDU stehen wir an der Seite unserer Polizei, müssen aber auch konkrete Antworten auf die neuen oder intensivierten Probleme finden. Ich freue mich auf die öffentliche Veranstaltung mit Thomas Adasch und lade Sie und Euch hiermit herzlich ein.

Auf die Bundestagswahl folgt sofort der Landtagswahlkampf

Gestern wurde ein neuer Bundestag gewählt. Meine Partei, die CDU, ist aus der Wahl als mit Abstand stärkste Kraft hervorgegangen. Von einem "Wahlsieg" mag ich trotzdem nicht sprechen. Bundesweit 33 % sind unbefriedigend.
Dieses schwache Ergebnis - in Verbindung mit dem Wiedererstarken der FDP und den starken Zuwächsen der zumindest in Teilen erkennbar rechtsradikalen AfD - macht eine sorgsame und intensive Analyse erforderlich. Das Wählervotum lässt ein einfaches "weiter so" der Union nicht zu. Angesichts des dramatischen Niedergangs der SPD halte ich deren Entscheidung, nun in die Opposition zu gehen und die "Große" Koalition nicht fortzuführen für staatspolitisch bedenklich, aber letztlich für die Zukunft der SPD für nachvollziehbar. Große staatspolitische Verantwortung darf man von Martin Schulz ohnehin nicht erwarten. Ich hoffe, dass die SPD trotzdem den Blick für die Mitte der Gesellschaft behält und nicht weiter nach links driftet. Bei 13 % für die rechte AfD ist klar: Diese Partei wurde am Wochenende auch von vernünftigen Menschen gewählt. Das macht aus der AfD aber noch keine vernünftige Partei!
Nun also wahrscheinlich: "Jamaika" (?)
Schwarz + Gelb + Grün. Sicher keine Wunsch-Koalition. Aber das Wahlergebnis lässt realistisch nichts anderes zu. Das gilt es zu respektieren. Angesichts der großen Unterschiede in der Energie-, Innen-, Agar-, Umwelt-, Sicherheits-, Flüchtlings- und Migrationspolitik erwarte ich schwierige Koalitionsverhandlungen. Die CDU hat bei der Bundestagswahl auch bei uns in Niedersachsen Stimmanteile verloren, allerdings deutlich weniger als im Bundestrend. Und im Landkreis Verden sind die Rückgänge der CDU nochmals geringer als auf Landesebene.
Deshalb liegen wir als Kreis-CDU mit 35,5 % der Zweitstimmen erstmalig in der Geschichte besser als das Landes- und das Bundesergebnis der Union! Die seit einer Dekade laufende positive Trendabweichung der CDU im Kreis setz sich also fort.
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Wir wählen unser Parlament: Bitte heute wählen gehen!

Wir sind heute als Bürgerinnen und Bürger dieses Landes aufgerufen einen neuen Deutschen Bundestag zu wählen. Meine Bitte: Nehmen Sie dieses Bürgerrecht, das Wahlrecht, wahr und geben Sie bitte beide Stimmen der CDU. Mit Ihrer Erststimme für Andreas Mattfeldt sorgen Sie dafür, dass unser Wahlkreis weiter kraftvoll und mit mutiger Stimme in Berlin vertreten ist. Mit der Zweitsimme entscheiden Sie über die künftige Zusammensetzung des Bundestags. Deutschland steht insgesamt gut da. Wir wollen ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben. Sicher und frei, wirtschaftlich und sozial stark, optimistisch in Stadt und Land. Dafür steht die Union. Überlassen wir unser Land nicht den Nörglern und Ausgrenzern. Freie, gleiche und geheime Wahlen sind ein Privilig. Wir haben das Recht, uns frei entscheiden zu können. Viele Menschen in vielen Ländern hätten dieses Wahlrecht gerne. Auch deshalb schauen heute viele Menschen in Europa und der Welt auf uns in Deutschland. Mit beiden Stimmen für die CDU entscheiden Sie sich in international schwierigen, teilweise verrückten Zeiten, für Stabilität und Verlässlichkeit. Dafür werbe ich. Unsere Demokratie ist nicht perfekt! Unser Land hat Schwächen, Politik macht Fehler, totale Gerechtigkeit gibt es nicht. Dennoch: Ein besseres Gesellschaftssystem kenne ich nicht. Demokratie lebt vom mitmachen. Deshalb bitte ich Sie: Gehen Sie wählen! Für unser Deutschland.

Mein Plakat ist fertig

Mit diesem Plakatmotiv gehe ich in den Landtagswahlkampf. Allerdings wird die Plakatierung für "meine Wahl" am 15. Oktober etwas später beginnen als üblich. Denn vor der Bundestaswahl am Sonntag, 24. September, wird kein Plakat zur Landtagswahl von mir rausgehen. Neben diesem Plakat werde ich noch mit zwei anderen Motiven arbeiten. Das werden Bilder sein, die sich ganz bewusst von dem "Standard" abheben, um auch als CDU-Kandidat mal bewusst "anders" zu plakatieren. Außerdem möchte ich das kleine Wagnis eingehen, auch inhaltliche Botschaften rüberzubringen. Das ist mit Plakaten, die viele nur kurz im Blick haben, sicher schwierig - ist mir klar. Aber auf größeren Plakatflächen kann man das versuchen. Schließlich geht es nicht vorrangig um nette Bilder, sondern um Inhalte und klare Ziele für meinen Wahlkreis.
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