Parteiwechsel von Elke Twesten MdL zur CDU: Rot-Grün verliert Mehrheit

Der Fraktionswechsel von Elke Twesten zur CDU ist das Ergebnis einer längeren Entfremdung der Abgeordneten und ihrer bisherigen Partei. Die Entscheidung ist Frau Twesten nach 20 aktiven Jahren bei den Grünen sicher nicht leicht gefallen. Die hässlichen persönlichen Anfeindungen und Unterstellungen aus Reihen von SPD und Grünen, sie sei “gekauft”, finde ich verleumderisch. Die CDU-Listen für die Bundestags- und Landtagswahl sind lange fertig. Und auch unser hiesiger Europaabgeordneter David McAllister steht sicher nicht zur Disposition. Elke Twesten traf ihre Entscheidung aus freien Stücken und tief enttäuscht über ihre bisherige Partei. Fraktionswechsel freier Abgeordneter sind legitim, aber sicher nicht unproblematisch. Ich respektiere die persönliche Entscheidung der Abgeordneten Elke Twesten ohne Jubel und ohne Schadenfreude. Darüber, dass in Thüringen die Koalition von SPD, Linken und Grünen nur dank eines Fraktionswechslers von der AfD zur SPD noch einen Sitz Mehrheit hat, habe ich aus Reihen der hiesigen Grünen oder Sozialdemokraten keine Kritik gehört. Fakt ist, dass rot-grün in Niedersachsen gescheitert ist - und das schon lange vor dem Austritt von Elke Twesten. Es ist gut, dass diese überforderte Landesregierung keine Mehrheit mehr hat. Schnelle Neuwahlen sind die richtige Antwort.

Ein Kommentar

  • Martin Drees

    Dass sich Menschen und Parteien entfremden, kommt sicherlich vor und ist nicht per se zu kritisieren. Es bleibt jedoch die Frage, was Frau Twisten gemacht hätte, wenn sie in ihrem Grünen Wahlkreis Rotenburg nominiert worden wäre. Sicherlich hätte sie dann auch erneut für einen Platz auf der Grünen Landesliste kandidiert. Und genau da liegt das Problem. Politiker, die ihre persönliche Interessen und Befindlichkeiten derart über die Inhalte stellen, sind unglaubwürdig. Sie lösen bei den Bürgerinnen und Bürgern ebenso Frust und Politikverdrossenheit aus, wie Fraktionen, die diese unreflektiert bei sich aufnehmen. Die CDU hätte gut daran getan, Frau Twesten erst einmal als fraktionslose Abgeordnete eine Kooperation anzubieten.

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