Mein Vorschlag: Rundfunkbeitrag absenken

In seiner heutigen Ausgabe berichtet das Politikjournal RUNDBLICK (https://www.rundblick-niedersachsen.de/mohr-fordert-niedrigeren-rundfunkbeitrag/) über meine Position zu einer möglichen Absenkung des Rundgunkbeitrags. Gerne schildere ich hier mal für Interessierte die Hintergründe meines Vorstoßes:

Das Logo der "KEF"

Seit 2014 überträgt der Privatsender RTL die Fußball-Qualifikationsspiele der Deutschen Nationalmannschaft für Welt- und Europameisterschaften. Zuvor hatten ARD und ZDF die Übertragungsrechte für diese Fußball-Länderspiele. Die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” berichtete am 28.11.2016 unter dem Titel “Bitte umschalten!” über die Vergabe der Übertragungsrechte für Olympia: “Schon die nächsten Winterspiele werden deutsche Fernsehzuschauer allein in den Spartensendern Eurosport und Dmax verfolgen können. Erstes und zweite Programm der gebührenfinanzierten öffentlich-rechtlichen Sender haben mit ihrem Angebot von angeblich 100 Millionen Euro nicht einmal Teile des Programms ersteigern können oder wollen.” Folge: Die vier olympischen Spiele zwischen 2018 und 2024 werden nicht in den öffentlich-rechtlichen Sendern zu sehen sein. Dass Sportgroßereignisse in Deutschland zunehmend nicht mehr im öffentlich-rechtlichen Fernsehen übertragen werden, führt zu einer Entlastung der Budgets der öffentlich-rechtlichen Anstalten - nach deren Ausscheiden aus den Bieterrunden für diverse Sportgroßereignisse, die zuvor von ARD und ZDF übertragen wurden. Neuestes Ereignis in dieser Reihe: Die UEFA-Champions League wird ab der Saison 2018/2019 in Deutschland ausschließlich im Bezahlfernsehen zu empfangen sein. Das ZDF hatte seit 2012 ausgewählte Begegnungen der Champions League im frei empfangbaren Fernsehen gezeigt, war beim “Rechtepoker” für die Spielzeiten 2018/2019 bis 2020/2021 aber leer ausgegangen. Für das Sportrechtebudget des ZDF ergeben sich verschiedenen Medienberichten folgend Minderausgaben von rund 50 Millionen bis 60 Millionen Euro - pro Jahr. Die unabhängige Kommission zur Ermittlung und Überprüfung der Angemessenheit des Rundfunkbeitrags in Deutschland (KEF) ermittelte in 2016 für die Jahre 2017 und 2018 eine mögliche Beitragssenkung um 0,30 Euro im Monat auf 17,20 Euro. Die Länder lehnten diese Beitragssenkung Ende 2016 ab und begründeten dies mit absehbaren Kosten- und folgenden Rundfunkbeitragssteigerungen ab 2020. Die laut KEF über die realistischen Bedarfe der Sendeanstalten hinausgehenden Mehreinnahmen von über 500 Mio. EUR sollen demnach nicht an die Beitragszahler in Form von Beitragssenkungen zurückerstattet werden, sondern von den öffentl.-rechtlichen Anstalten in Rücklagen geparkt werden. Allein die ARD wird bis 2020 einen weiteren Überschuss von 242 Millionen Euro erzielen, schreibt DER TAGESSPIEGEL am 2. Mai 2017. Die aus Sicht sportbegeisterter Fernsehzuschauer individuell bedauerliche Tatsache, dass zunehmend Sportgroßereignisse nicht mehr im frei empfangbaren öffentl.-rechtlichen Fernsehen übertragen werden, führt zu einer stetigen Entlastung der Sportübertragungsbudgets der Sender. Insofern dürfte sich - auch angesichts des fortwährend sehr hohen Rundfunkbeitragsaufkommens - mit Blick auf die Empfehlungen der unabhängigen KEF aus 2016 jetzt wirklich ein Entlastungsspielraum ergeben. Bereits im April 2015 war der Rundfunkbeitrag von 17,98 EUR im Monat auf 17,50 EUR abgesenkt worden. Mit einer Absenkung auf 17,20 EUR kann nun ein weiterer kleiner Schritt zur Entlastung der Rundfunkbeitragszahler erfolgen.

Schnelles Internet für Kirchlinteln

Mit Gastreferent  Marco Bugalski in Otersen

„Schnelles Internet für unsere Dörfer“ war das zentrale Thema der jüngsten Sitzung der CDU-Fraktion Kirchlinteln. Bei einem interessanten Dialog stand mit Marco Bungalski ein Fachmannn Rede und Antwort, dessen Unternehmen den Breitband-Ausbau in vier Kirchlintelner Dörfern bereits abgeschlossen hat und in drei weiteren Dörfern der flächengroßen Gemeinde die technischen Voraussetzungen für schnelles Internet bis 25.000 Kilobyte pro Sekunde bis zum Jahresende schaffen wird. Als Gast konnte ich an dieser gehaltvollen und interessanten Veranstaltung in Otersen teilnehmen. » Weiterlesen