Alles unter einem Dach: Grundschul-Campus Baden ist vorbildlich

Das Konzept "Alles unter einem Dach" in Achim-Baden überzeugt und beeindruckt mich. Gemeinsam mit Vertretern der CDU-Ratsfraktion aus Achim besuchte ich in dieser Woche die Badener Schule, um mir die pädagogische Vielfalt und auch die räumlichen Schwierigkeiten vor Ort anzusehen. Baden wächst: Durch die Baugebiete in der näheren Umgebung und den Anstieg der Schülerzahlen wird die Grundschule Baden in Zukunft mit vier ersten Klassen statt dreizügig einschulen. Dieser steigende Raumbedarf könnte das Ende der Kooperation und die Kündigung der bisher bestens eingegliederten Kooperationspartner und freien Träger bedeuten. Das wäre sehr bedauerlich. Seit 2005 befinden sich auf dem Badener Grundschul-Campus neben der Grundschule auch die Janusz-Korczak-Grundschule, die Lebenshilfe mit einer kooperativen KiTa und der Likedeeler Schule, sowie die Ortsteilbücherei Baden. Die auf Jahre stetig steigenden Schülerzahlen stellen die Stadt Achim in Baden und auch an den anderen städtischen Grundschulen vor große Herausforderungen. Ein Teil der am Grundschul-Campus untergebrachten Bildungseinrichtungen werden vom Landkreis gefördert. Eine gute Lösung kann es daher nur in Zusammenarbeit von Landkreis und Stadt geben. Jetzt das vorbildliche und eingespielte Miteinander aus Platzgründen mittels Kündigung zu beenden, wäre bedauerlich. In Baden ist Inklusion und Miteinander von unten gewachsen. Das sollte man bewahren. Ich vertraue auf die Stadt und den Landkreis, die sicher auch eine gute Lösung wollen.

Mit 94 % Zustimmung als Kandidat nominiert: DANKE!

Karin und Adrian Mohr mit David McAllister

Karin und Adrian Mohr mit David McAllister

Mit einem sehr schönen Ergebnis von 94 % JA-Stimmen haben mich die CDU-Mitglieder aus den Stadtverbänden Achim und Verden sowie aus den Gemeindeverbänden Dörverden, Kirchlinteln, Langwedel und Thedinghausen am Donnerstag-Abend in Bierden als CDU-Kandidat für die Landtagswahl im Januar 2018 nominiert. Ich freue mich sehr über dieses gute Ergebnis und die starke Unterstützung meiner Kandidatur. Ich bedanke mich herzlich für das Vertrauen der CDU-Mitglieder und auch für die große Unterstützung meiner Frau Karin und meiner Freunde. Ich lege großen Wert darauf, dass bei der CDU die Mitglieder die Möglichkeit haben, über ihren Kandidaten oder ihre Kandidatin direkt zu entscheiden. Die Basis entscheidet das, nicht vorbestimmte Delegierte. Dass die SPD im Landkreis Verden auch 2017 immer noch die Nominierung über basisferne Delegiertenkonferenzen vornimmt, finde ich überholt. Warum soll man Mitglied einer Partei werden, wenn man als einfaches Mitglied nicht einmal bei so elementaren Personalentscheidungen mitwirken kann? In meiner Kandidatenrede habe ich sowohl landespolitische Schwerpunkte als auch wichtige Themen und Anliegen aus dem Wahlkreis angesprochen. Natürlich gibt es da viele Überschneidungen, denn landespolitische Themen sind ja mit einigen Ausnahmen meist nicht abgehoben, sondern berühren oft auch uns im Landkreis Verden, unsere Städte und Gemeinden: - Polizei und Innere Sicherheit, - Landwirtschaft und ländlicher Raum, - Haushalt und Finanzen, - Kitas und Gebühren, Inklusion, Schule und Unterrichtsversorgung, - Gesundheitswesen und Krankenhaus-Strukturen, - Digitalisierung, Verwaltungs- und Bildungsmodernisierung, - Verkehrs-, Infrastruktur- und Wirtschaftsförderung. » Weiterlesen

Rot-Grün verweigert Qualitätsverbesserung und bricht Wahlversprechen

_DSC8480Nett klingende rot-grüne Absichtserklärungen - aber leider keine zügigen Qualitätsverbesserungen bei Erziehung, Betreuung und Bildung in unseren Krippen und Kitas. Eltern und Erzieherinnen sind enttäuscht, und ich bin es auch. Die CDU-Landtagsfraktion hatte in einem Antrag zur Kita-Volksinitiative ein Sofortprogramm ab 1. August 2014 gefordert. SPD und Grüne lehnten diesen Antrag am Donnerstag in namentlicher Abstimmung ab. Ziel des Antrags war insbesondere, dass sich in den landesweit rund 2.500 Krippengruppen künftig drei Betreuungskräfte - mit Finanzförderung des Landes - um die bis zu 15 Kinder pro Gruppe kümmern können. Mit unserem Vorschlag wollen wir als CDU, nach dem erfolgreichen Ausbau der Platzangebote in den letzten Jahren, nunmehr die Betreuungsqualität verbessern. In der letzten Wahlperiode wurden in Niedersachsen in einer gemeinsamen Anstrengung von Bund, Land und Kommunen über neue 30.000 Krippenplätze für unter Dreijährige geschaffen. Ein großartiger gemeinsamer Erfolg. Über 100.000 Unterschriften aus Niedersachsen hatten sich in der Kita-Volksinitiative für Qualitätsverbesserungen in Krippen engagiert. Auch Abgeordnete von SPD und Grünen hatten noch 2012 und Anfang 2013 auf den Listen der Volksinitiative unterschrieben - und die berechtigten Anliegen auch im Landtagswahlkampf gerne thematisiert. Nun wurde mehrheitlich vom Landtag beschlossen, dass bis 2016 keine konkreten Verbesserungen kommen. Änderungen im Kita-Gesetz nebst Stufenplan für Verbesserungen erst ab 2016 sind allerdings weit von dem entfernt, was auch bei uns im Kreis Verden vor der Wahl versprochen wurde. Obwohl die Haushaltslage viel besser ist, als noch vor der Landtagswahl erwartet bzw. behauptet, wird ein weiteres Wahlversprechen gebrochen. » Weiterlesen

Land stellt klar: Keine baldige Ausweitung des Rechtsanspruchs

Logo_LDT_P_W_h30_cmyk.inddEinen Pressebericht im Achimer Kreisblatt zum Ausbau der Kinderbetreuung in Achim hatte ich Anfang Juni zum Anlass für meine erste “Kleine Anfrage” an die Landesregierung genommen. Dabei ging es um die Vermutung der städtischen Fachbereichsleiterin Wiltrud Ysker, dass das Land Niedersachsen in absehbarer Zeit den Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung von vier auf sechs Stunden je Tag verlängern würde. In ihrer Antwort stellt die Landesregierung jetzt klar, dass es solche Überlegungen nicht gibt: “Eine Erhöhung des auf Landesebene geregelten Mindestumfangs ist seitens der Landesregierung derzeit nicht vorgesehen - insbesondere, da diese Verbesserung der gesetzlichen Mindeststandards aufgrund der Konnexitätsregelung eine entsprechende Kostenfolge für den Landeshaushalt auslösen würde.” Diese Formulierung greift aus, dass das Land für Mehrkosten der Kommunen aufkommen muss, wenn diese Zusatzkosten aufgrund von Gesetzesänderungen des Landes entstehen. Der Anteil des Landes an den Kita-Personalkosten wurde noch von der alten Landesregierung 2012 und 2013 gesteigert. Das ist gut und angesichts der gestiegenen Bedarfe und Kosten aus Sicht unserer Städte und Gemeinden auch erforderlich. Ich werde an dem Thema im Interesse der Kommunen dran bleiben, auch weil im Wahlkampf die hiesigen Wahlkreiskandidaten von SPD und Grünen die Notwendigkeit einer verstärkten Landesförderung für den Kita- und Krippenbereich stets herausgestellt hatten. Wir werden ja sehen, ob diese nette Rhetorik in absehbarer Zeit zu einer Verbesserung zu Gunsten unserer Kommunen führen wird - oder ob es wie in Sachen "Fracking-Moratorium" heiße Ankündigungsluft bleibt! Mit der zügigen Antwort auf meine Anfrage hat die Landesregierung klargestellt, dass vor Ort Mehrbedarfe aufgrund eines erweiterten Betreuungsanspruchs zunächst nicht zu erwarten sind. Diese Auskunft ist mit Blick auf die kommunale Bedarfsplanung wichtig für die Stadt Achim und den Landkreis. Die schriftliche Antwort der Landesregierung habe ich umgehend auch direkt der Fachbereichsleitung der Stadt Achim zur Verfügung gestellt.

Bürger-Info im ganzen Wahlkreis

In diesen Tagen wurden bzw. werden in Verden, Langwedel, Dörverden, Kirchlinteln und in der Samtgemeinde Thedinghausen CDU-Zeitungen an alle Haushalte verteilt. In Verden erschien der DIALOG bereits in der letzten November-Woche. In den vier Gemeinden läuft die Verteilung der Zeitungen jetzt in der ersten Dezember-Woche. In der Stadt Achim und ihren Ortschaften wird die aktuelle CDU-Zeitung dann kurz vor Weihnachten an die Haushalte gehen, um dort noch ein aktuelles Thema mit darstellen zu können. Dies belegt, dass die CDU im Landkreis Verden gut organisiert, inhaltlich engagiert und auch flexibel ist. Die jeweils sechsseitige Info-Zeitung beinhaltet individuell-ortsbezogene Themen , aber auch übergreifende Infos zu mir als neuer Landtagskandidat. Der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion hat für die Zeitungen Informationen aus dem Kreistag und unserer Fraktionsarbeit für die Menschen im Landkreis Verden beigesteuert. Ich bin den fleißigen Redakteuren unserer CDU-Zeitungen vor Ort sehr dankbar für ihre Mitarbeit an diesem Zeitungsprojekt. Schön, dass wir das als CDU kreisweit hinkriegen uns in der Frühphase des Wahlkampfes sachlich-informativ an alle Bürgerinnen und Bürger wenden! Ein besonderer Dank für Gestaltung und Satz geht an Nils Heise aus Nedden! Hier finden Sie ein pdf der neuen Ausgabe des DIALOG der CDU Verden: 2012-neue-Ausgabe-DIALOG
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