Dyck vergreift sich im Ton!

p1185859488-5Gut, man sollte wirklich nicht nach jedem Stöckchen springen, das einem die Sozialdemokraten hinwerfen. Es ist ja verständlich, dass einige Genossen jetzt im Sommer bei dem seit Monaten anhaltenden Stimmungstief der SPD etwas dünnhäutig werden und durch Austeilen massiver Breitseiten gegen die Union versuchen, das Ruder doch noch irgendwie rumzureißen ... Meist hat plumpe Sperrfeuer-Rhetorik allerdings wenig Erfolg, zumal die Menschen in unserem Land ein gutes Gespür dafür zu haben scheinen, wie die Lage in Deutschland ist, wie die Lage in anderen europäischen Ländern ist und wer jeweils dafür Verantwortung trägt - und wer nicht! Der Verdener SPD-Sprecher Dyck jedenfalls scheint seine persönliche Niederlage bei der Landtagswahl 2008 irgendwie noch in den Knochen zu haben. Da sitzt noch was quer! Mäßigung und sachliche Debattenkultur sind sein Ding jedenfalls nicht. Einerseits kann man sagen: Es ist ja nur Dyck, der da austeilt - also kein Grund zur ernsthaften Aufregung. Viel mehr als platte, einseitige Stimmungsmache war auch in den letzten Jahren selten von ihm zu hören. Auf der anderen Seite denke ich, dass ich als Kreisvorsitzender der CDU auch nicht jede Unwahrheit gegen die Union durchlaufen lassen kann. So geht's nicht, Genosse Dyck! Ich zitiere einen Teil aus der in der "Verdener-Aller-Zeitung" veröffentlichten Pressemitteilung der SPD: "Auch hätten CDU/CSU und FDP schon in der laufenden Legislaturperiode 100 Milliarden Euro neue Schulden angehäuft, um sich dafür in den Medien auch noch als Sparexperten feiern zu lassen. Des Weiteren würden die Merkel-Vorschläge zu Lohnuntergrenzen, Lebensleistungsrente und Deckelung der Mietpreise keine Verbesserung des bisherigen Status quo bedeuten. Als "sehr bedenklich" wertete es Verdens SPD-Vorsitzender, dass es die Unionsparteien in der heutigen Zeit noch wagen, ein Programm ohne jegliche Mitsprache der Mitglieder vorzulegen. Ein Rückfall in die 50ger Jahre. Eigentlich müssten aufgeklärte Mitglieder von CDU und CSU jetzt auf die Straße gehen und gegen diese Bevormundung demonstrieren, aber die Union sei nun mal allerorten zum Merkel-Wahlverein degeneriert." Der Rest der PM ist kaum gehaltvoller, aber ebenso angriffslustig und hart im Ton. Also, nehmen wir uns die Zeit, das mal aufzuarbeiten:Am Ende der Regierungszeit von Kanzler Schröder stand ein finanzpolitischer Scherbenhaufen. Rekordverschuldung! Haushalte, die im Ergebnis immer schlechter waren als vorher geplant. Massive Einnahmeausfälle durch eine auch handwerklich katastrophale Steuerreform von Rot-Grün. Deutschland brach mehrmals die Stabilitätskriterien zum Euro und wehrte Sanktionen nur durch eine Aufweichung der Maastricht-Kriterien ab. Das war ein folgenschwerer Fehler, denn was für die großen Staaten galt, haben in der Folge auch Staaten wie Griechenland und Portugal natürlich leidlich genutzt. Das Desaster in der Haushalts- und Finanzpolitik von Rot-Grün hat Spätfolgen, welche die europäische Finanz- und Schuldenkrise massiv befeuert haben! Unter Finanzminister Wolfgang Schäuble wurden 2012 und 2013 sogar die härteren Anforderungen der Schuldenbremse eingehalten. Für 2014 wird ein strukturell ausgeglichener Bundeshaushalt vorgelegt! Sicher, auch nach der Amtsübernahme der christlich-liberalen Koalition wurden weitere Schulden gemacht. Hier sind aber auch die Folgen der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise zu beachten. Ohne die solide Arbeit dieser Regierung und vor allem dieses Finanzministers wären wir sicher nicht in der Lage gewesen gesamtstaatlich so passabel durch die Krise zu kommen! Jetzt ist die "schwarze Null" greifbar. Mit der SPD, die übereilt und unklug eine Vergemeinschaftung von Schulden anderer Staaten befürwortet hat und frühzeitig die Sanierungsauflagen für die Krisenstaaten allzu gutmütig lockern wollte, wäre die Krisenlage in Europa eher verschlimmert worden. Steigende Einnahmen bei konstanten Ausgaben - das ist die Losung der erfolgreichen Haushaltskonsolidierung. Diesen Weg wollen CDU und CSU weiter gehen. Auf Sicht sind - bei weiter soliden Wirtschaftsdaten - gewisse finanzielle Spielräume erkennbar (die es in der Pleitezeit von Rot und Grün nie gab!), die die Union auch für die Bereiche Mütterrente und Kindergeld verwenden möchte. Die SPD faselt immer von "Gegenfinanzierung" und meint Steuererhöhungen. Da glauben wirklich einige - und das ist das schockierende - dass wir bei 5 % höheren Steuersätzen letztlich auch 5 % mehr Steuereinnahmen hätten. So einfach ist die Rot-Grüne Kalkulation. Dass gerade auch niedrige Steuersätze für ein hohes Steueraufkommen sorgen, wird dort einfach nicht verstanden. Steuerpolitik ist aber mehr als Dreisatz! Höhere Steuern, vor allem für Mittelstand und Mittelschicht unseres Landes, können sogar zu sinkenden Einnahmen führen, weil Wachstum und Beschäftigung gefährdet werden! » Weiterlesen

Vor Ort in Achim

Heute Vormittag habe ich mit meiner Familie den Wochenmarkt in Achim besucht. Der Markt in der Achimer Fußgängerzone ist eine echte Attraktion, auch aus umliegenden Gemeinden und aus Bremen kommen Besucher und Käufer zum Markt. Neben dem Einkauf von Salat und Gemüse konnte ich den Marktbesuch bei knackigen Wintertemperaturen auch für gute Gespräche mit Achimerinnen und Achimern nutzen. In diesen Tagen bin ich viel im Landkreis Verden unterwegs, um Land und Leute noch besser kennen zu lernen. Das gilt natürlich auch für die Stadt Achim und ihre Ortschaften. Gestern Abend war ich Gast einer Weihnachtsfeier mit rund 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmern im Haus Hünenburg in Baden. Vormittags habe ich das mittelständische Vermessungsbüro Ehrhorn in der Georgstraße in Achim besucht. Knapp zwei Stunden lang habe ich mich mit Dipl.-Ingenieur Uwe Ehrhorn über berufliche, wirtschaftspolitische und auch persönliche Themen gut unterhalten und dabei wertvolle Informationen und Anregungen erhalten. Auch in der nächsten Woche werde ich wieder mehrmals in Achim sein. Besonders freue ich mich auf Samstag, wenn ich bei der beeindruckenden Weihnachtsaktion der CDU in der Achimer Marktpassage mitwirken darf. Einen 30 Meter langen Christstollen hat Achim wohl noch nicht gesehen. Ich freue mich auf den Stollenanschnitt in der Marktpassage und werde dann auch mithelfen, Stollenstücke für den guten Zweck zu verkaufen. Ab 10.30 Uhr soll die große Aktion starten.

Schutz Fahrzeugbau GmbH investiert in Bendingbostel

1961 wagte Schmiedemeister Heinz Schutz den Schritt in die Selbständigkeit. Gut 50 Jahre später beschäftigt die Heinz Schutz GmbH als Spezialist für Fahrzeugaufbauten über 80 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter - und investiert in den Standort Bendingbostel: Das Firmenareal wird derzeit um eine 4.000 qm große Halle erweitert, um die Kapazitäten zu erweitern und um Arbeitsabläufe zu verbessern. Gemeinsam mit MdB Andreas Mattfeldt und mir besuchte eine Delegation der CDU-Kreistagsfraktion das erfolgreiche Familienunternehmen in Bendingbostel. Auf dem Bild zu sehen sind Kirchlintelns Bürgermeister Wolfgang Rodewald, daneben stehe ich, Heinz Schutz und Jens Schutz, Andreas Mattfeldt MdB, Heinrich Luttmann, Cord Wahlers, Heinrich Bodenstab und Günter Lühning (von links). Zusammen mit Verkaufsleiter Cord Wahlers führten Heinz und Jens Schutz uns über das Betriebsgelände und präsentierten den Hallenneubau. In der anschließenden Gesprächsrunde ging es neben Fragen der Standortsicherung im ländlichen Raum und der  Finanzierung im Mittelstand auch um das besondere soziale Engagement der Familie Schutz. » Weiterlesen
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