CDU-Regierungsprogramm: Einfach machen!

Spitzenkandidat Bernd Althusmann

Unser CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann hat gestern in Hannover den Entwurf des Regierungsprogramms der CDU in Niedersachsen vorgestellt, den der Landesvorstand am Freitag als Antrag an den Landesparteitag im November einstimmig beschlossen hat. Die CDU in Niedersachsen tritt zur Landtagswahl am 14. Januar 2018 mit einem ehrgeizigen Regierungsprogramm an. Ich selbst durfte am Programmentwurf aktiv mitarbeiten und habe mich besonders im Kapitel "Ehrenamt und Sport" eingebracht. Wir wollen Niedersachsen wieder in die Spitzengruppe der Bundesländer zurückführen und unser Land nach vorne bringen. Unser Regierungsprogramm nimmt ganz Niedersachsen in den Blick und setzt Schwerpunkte in den Bereichen Sicherheit, Bildung, Wirtschaft und Infrastruktur. Unser Motto ist ,Einfach machen!‘ Den Stillstand und das ambitionslose Verwalten der amtierenden Landesregierung werden wir beenden. Alle Niedersachsen können erwarten, dass Sie zu jeder Zeit überall sicher sind. Gegen Einbruchdiebstahl, Terrorgefahren oder politischen Extremismus werden wir mit aller Konsequenz vorgehen. Wir werden die Anzahl der Polizeibeamten bis zum Jahr 2022 um 3000 auf 22.000 erhöhen, den Verfassungsschutz stärken, die Videoüberwachung ausbauen, mit den Nachbarländern besser kooperieren, um mobile Einbrecherbanden schlagkräftig verfolgen zu können, sowie die Finanzierung von Moscheevereinen durch extremistische Organisationen unterbinden. Es geht für die CDU im Bereich der Bildung um mehr Qualität, eine deutliche Verbesserung der Unterrichtsversorgung und eine deutliche Entlastung von Lehrkräften. Die Entlastung von Schulleitungen, Koordinatoren oder anderen wichtigen Funktionen für gelingende Schule bleiben unangetastet. Stattdessen setzen wir auf mehr schulische Sozialarbeit und Verwaltungsentlastung von Lehrkräften. Bei der Inklusion muss ausschließlich das Kindeswohl im Mittelpunkt stehen. Wir wollen, dass jetzt keine weiteren Förderschulen geschlossen werden, wie von Rot-Grün beabsichtigt. Das Programm sieht weiterhin vor, die Elternbeiträge für den Kindergarten ab dem Kindergarten-Jahr 2018/19 abzuschaffen. Für unsere Schulen streben wir eine Unterrichtsversorgung von deutlich mehr als 100 Prozent an und die Förderschulen sollen mit allen Förderschwerpunkten beizubehalten. » Weiterlesen

Nominierung am Donnerstag in Bierden

rede-landtag-2016Die CDU-Mitglieder aus den Städten Verden und Achim, aus den Gemeinden Dörverden, Kirchlinteln und Langwedel sowie aus der Samtgemeinde Thedinghausen sind für Donnerstag, 19. Januar, nach Achim-Bierden eingeladen, um den CDU-Bewerber für den hiesigen Wahlkreis Verden-Achim zur Landtagswahl 2018 zu nominieren. Mit freundlicher Unterstützung des CDU-Kreisvorstands und meiner Freunde der CDU Dörverden möchte ich mich erneut als Kandidat bewerben, um dann bei der Landtagswahl im Januar 2018 wieder das Direktmandat im Wahlkreis 61 für die CDU zu erringen. Weiteres grundlegendes Wahlziel ist dann sicher die Ablösung der amtierenden rot/grünen Landesregierung in Hannover. Über orts- und kreisbezogene Ziele und Aufgaben werde ich mich am Donnerstag in meiner Vorstellungsrede äußern. Ich hoffe auf gute Unterstützung durch die Basis meiner Partei am Donnerstag bei "Meyer-Bierden". An das Tagungslokal in Bierden habe ich viele gute Erinnerungen - ob nun an private Feiern oder politische Veranstaltungen. Ich hoffe, dieses gute Omen wirkt auch am Donnerstag positiv. Besonders freue ich mich über die Zusage von David McAllister MdEP als Gastredner für die Nominierungsversammlung. Die Veranstaltung ist natürlich öffentlich.

CDU-Kreisvorstand unterstützt Axel Miesners und meine Kandidatur

mohr_miesner-mdlDie Nominierung von Andreas Mattfeldt durch die Parteibasis der CDU aus den Kreisen Verden und Osterholz für den gemeinsamen Bundestags-Wahlkreis liegt erst wenige Wochen zurück, da wirft schon die Landtagswahl im Januar 2018 ihre Schatten voraus: Am Donnerstag, 1. Dezember, sind die CDU-Mitglieder aus dem Wahlkreis Osterholz, der auch die beiden Kreisverdener Gemeinden Oyten und Ottersberg umfasst, aufgerufen, ihren Landtagskandidaten zu nominieren. Die CDU-Mitglieder aus Oyten und Ottersberg fahren dafür am Donnerstag zur Aufstellungsversammlung nach Worphausen bei Lilienthal. Der CDU-Kreisvorstand hat kürzlich in Dauelsen die Kandidatenaufstellung vorbereitet und eine Wahlempfehlung beschlossen: Mein Landtagskollege Axel Miesner aus der Gemeinde Lilienthal soll erneut für die CDU ins Rennen um das Direktmandat gehen. Der 51-jährige gehört dem Landtag seit 2003 an und ist Mitglied des Umweltausschusses sowie des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, sein besonderer Schwerpunkt ist der Bereich Tourismus. Axel wird in Parteikreisen ein großer Fleiß für die Belange seines Wahlkreises attestiert, weshalb die Unterstützung seiner Bewerbung durch unseren Kreisvorstand auch einstimmig erfolgte. Anfang des neuen Jahres, genauer am 19. Januar 2017, steht dann die Nominierung des CDU-Kandidaten für den Wahlkreis 61 (Verden-Achim) an. Dann werden die CDU-Freunde aus den Städten Achim und Verden sowie aus den Gemeinden Dörverden, Kirchlinteln, Langwedel und der Samtgemeinde Thedinghausen in einer Urwahlversammlung ihren Landtagsbewerber bestimmen. Im Kreisvorstand habe ich meine Bereitschaft erklärt, erneut für Hannover anzutreten. 2013 hatte ich zum ersten Mal für den Landtag kandidiert und den Wahlkreis mit 1.300 Stimmen Vorsprung für die CDU direkt gewonnen. Ohne meine Beteiligung an der Abstimmung fasste der CDU-Vorstand am Freitag den einstimmigen Beschluss, meine Bewerbung zu unterstützen. » Weiterlesen

Vielen Dank für Ihr Vertrauen!

sommertour-2015Gerne nutze ich die Möglichkeit, mich herzlich für das mir am Wahlsonntag entgegen gebrachte Vertrauen zu bedanken! Mit dem parteiübergreifend zweitbesten Stimmergebnis aller Kandidaten - nach Andreas Mattfeldt, vor Wilhelm Hogrefe und Annameta Rippich (alle CDU!) - darf ich die nächsten fünf Jahre im Kreistag mitwirken. Die CDU hat dort weiterhin 18 Sitze und ist nach 25 Jahren wieder stärkste Fraktion im Kreistag. Also: Danke für 3.456 Stimmen im Wahlbereich Verden-Dörverden! Damit habe ich 2016 gut 1.400 Stimmen mehr bekommen als 2011. Mit diesem großen Zuwachs habe ich so nicht gerechnet! Auch in der neuen Wahlperiode werde ich mich engagiert für meine Heimatregion einbringen. Dabei werde ich mein Netzwerk als Landtagsabgeordneter im Interesse unseres Landkreises weiter nutzen. Sensationell ist das Abschneiden der CDU bei den Gemeindewahlen in Dörverden! Ich freue mich, dass ich durch ein starkes persönliches Ergebnis von 1.339 Stimmen zum großen Wahlsieg der CDU beitragen konnte. Dieses Ergebnis freut mich sehr! » Weiterlesen

CDU Dörverden setzt auf gute Mannschaft

CDU Klausur Doerverden Diensthop 2016Zur Einstimmung auf das Wahljahr 2016 in Dörverden hat am letzten Samstag das erste Kandidatentreffen der CDU im “Waidmannsheil” in Diensthop stattgefunden. Neben Infos über die aktuelle Fraktionsarbeit und über das Kommunalwahlrecht in Niedersachsen ging es uns vor allem um die Termin- und Wahlkampfplanung.
Am 6. April wird mein Heimatverband der CDU die Kandidatenliste für die Gemeinderatswahlen im September aufstellen. Dafür soll bis Mitte März die Kandidatenfindung komplettiert werden. Für die Reihenfolge der CDU-Bewerberinnen und Bewerber werden CDU-Vorsitzender Stefan Bormann und ich gemeinsam einen Vorschlag vorlegen.
Ich freue mich, dass unsere Mannschaft vor Ort mehrere interessierte und engagierte "Neuzugänge" für die anstehende Kommunalwahl hat. Die frischen Ideen tun uns gut. Von unserer neunköpfigen Ratsfraktion werden im Herbst acht Fraktionsfreunde wieder kandidieren. Wir setzen auf eine gute Mischung aus erfahrenen und jüngeren Kandidaten. Zudem setze ich mich dafür ein, unter den ersten 10 auf der CDU-Liste dieses Mal drei Frauen zu platzieren.
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